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Rom: Priester gegen Völkermord

 So beginnt der von Pater Peter Rossini verfasste Aufruf gegen den Völkermord in Gaza: " Wir haben einen Namen gewählt, der keinen Raum für Missverständnisse lässt: „Priester gegen Völkermord“. Ein kraftvoller, bewusst eindringlicher Name, entstanden aus der moralischen Notwendigkeit, das Geschehen in Gaza und gegen das palästinensische Volk durch die zionistische Ideologie und die israelische Regierung anzuprangern. Wir sind ein Netzwerk mit heute 2.200 Priestern in 58 Ländern, darunter 25 Bischöfe und 2 Kardinäle. Unsere Geschichte hat einen konkreten Ursprung: Im August 2025 erhielten wir einen Brief von mehreren Ordensschwestern aus Palästina. Sie baten uns, das Schweigen zu brechen und klar Stellung zu den Gräueltaten zu beziehen, die das palästinensische Volk täglich erleiden muss. Ihr Appell ist konkret: Geht auf die Straße, demonstriert vor Regierungsgebäuden in unseren Ländern und übt Druck auf die Behörden aus, die von Israel begangenen Verbrechen zu verurteilen. Die Ant...

The Elders (UNO): Jetzt Siedlungsplan E 1 verhindern

Der ehemalige kolumbianische Präsident Santos hat als Sprecher der Elders darauf hingewiesen, dass das Siedlungsprojekt   E1 seit Langem selbst für Israels engste Verbündete eine rote Linie darstellt. Mit der Bekanntgabe der Ausschreibung des Baus, deren Verträge voraussichtlich noch vor den Wahlen im Oktober unterzeichnet werden - und die den bewussten Versuch darstellen, die Möglichkeit eines palästinensischen Staates zu zerstören - testet die Regierung Netanjahu die Entschlossenheit der Weltgemeinschaft. 

Ex-Botschafter: Frankreich und England sollten gemeinsam gegen Israels Politik vorgehen

  Als Reaktion auf Israels Politik der Besatzung und Zerstörung fordern rund einhundert ehemalige Vertreter Frankreichs und Großbritanniens ihre Regierungen auf, durch eine Reihe von Sanktionen zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit vorzugehen.

IGH-Anhörungen im Genozid-Fall Nicaragua vs. Deutschland (7.-10. September 2026)

Anhörung der Vertreter beider Seiten.

Academics for Justice: Max-Planck-Gesellschaft kollaboriert mit Israel

 Eine Untersuchung der NGO "Academics for Justice" ergab, dass die deutsche Max-Planck-Gesellschaft (MPG) umfangreich mit dem militärisch-industriellen Komplex in Israel zusammenarbeitet, dem zahlreiche schwere Großverbrechen vorgeworfen werden

Verwendung des Hakenkreuzes kann auch erlaubt sein: OLG Zweibrücken

  Im Internet wurden Methoden des Staates Israels und solche des NS-Regimes mittels entsprechender Symbole verglichen. Das war zunächst als Erfüllung des Straftatbestands des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ( § 86a Abs. 1 Nr. 1 , Abs. 2 i.V.m. § 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB ) angesehen worden. Das OLG Zweibrücken daraufhin: der Tatbestand ist nicht erfüllt, wenn jemand die Kennzeichen für scharfe Kritik an den Methoden des Staates Israels verwendet und damit eine klare Distanzierung bzw. Verurteilung des NS-Unrechts einhergeht (Beschluss vom 24.06.21026 – 1 ORs 3 SRs). Die Hashtags: #FREEPALESTINE und #GAZAUNDERATTACK sind wohl noch oder wieder zugänglich.

Die Karim-Khan-Saga: Zeitleiste

 Karim Khan, der dritte Chefankläger des IStGH seit 2002, wurde im Juli 2026 nach einer Kampagne gegen ihn und das Gericht von der Versammlung der Vertragsstaaten fallengelassen. Das Middle East Eye rekonstruiert den Ablauf der Ereignisse, der in dieser Entscheidung kulminierte.