IStGH: Vorverfahrenskammer lehnt israelische Anträge zugunsten Netanjahus ab

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 Hier der

Beschluss. 

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Knesset gegen palästinensischen Staat

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 Am Donnerstag, den 18. Juli 2025, votierte die Knesset für eine Erklärung, in der es hieß : „Die Knesset Israels lehnt die Gründung eines palästinensischen Staates westlich des Jordan entschieden ab. Die Gründung eines palästinensischen Staates im Herzen des Landes Israel würde eine existenzielle Gefahr für den Staat Israel und seine Bürger darstellen, den israelisch-palästinensischen Konflikt verewigen und die Region destabilisieren." -
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Anatomie eines Völkermords

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Fünf Monate nach dem 7. Oktober 2023 hatte Israel mindestens 30.000 Palästinenser. Tausende von Familien verloren Angehörige oder wurden ganz ausgelöscht. Der am 1. Juli 2024 der UN-Vollversammlung vorgelegte Bericht der Sonderberichterstatterin Francesca Albanese kam bereits damals zu dem Schluss, "dass es vernünftige Gründe für die Annahme gibt, dass die Schwelle für einen Völkermord durch Israel erreicht ist", und "dass die israelische Exekutiv- und Militärführung und die israelischen Soldaten absichtlich die Grundsätze des Jus in Bello verfälschten, indem sie deren Schutzfunktion untergruben, um völkermörderische Gewalt gegen die Palästinenser zu legitimieren."
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