ERASMUS*

  Im Internet wurden Methoden des Staates Israels und solche des NS-Regimes mittels entsprechender Symbole verglichen. Das war zunächst als Erfüllung des Straftatbestands des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ( § 86a Abs. 1 Nr. 1 , Abs. 2 i.V.m. § 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB ) angesehen worden. Das OLG Zweibrücken daraufhin: der Tatbestand ist nicht erfüllt, wenn jemand die Kennzeichen für scharfe Kritik an den Methoden des Staates Israels verwendet und damit eine klare Distanzierung bzw. Verurteilung des NS-Unrechts einhergeht (Beschluss vom 24.06.21026 – 1 ORs 3 SRs). Die Hashtags: #FREEPALESTINE und #GAZAUNDERATTACK sind wohl noch oder wieder zugänglich.

 Karim Khan, der dritte Chefankläger des IStGH seit 2002, wurde im Juli 2026 nach einer Kampagne gegen ihn und das Gericht von der Versammlung der Vertragsstaaten fallengelassen. Das Middle East Eye rekonstruiert den Ablauf der Ereignisse, der in dieser Entscheidung kulminierte.

Arendt und Einstein gehörten zu den prominentesten Unterzeichnern eines Offenen Briefes, mit dem jüdische Intellektuelle Anfang Dezember 1948 gegen die USA-Reise von Menachem Begin protestierten, dem sie explizit faschistische Methoden seiner Irgun-Terrorgruppe in der Phase der Staatsgründung Israels vorwarfen.

Der Bombenanschlag auf das King David Hotel in Jerusalem am 22. Juli 1946 war ein großer Schritt in Richtung auf die Gründung des Staates Israel. Der Organisator des Anschlags war Menachem Begin, später Ministerpräsident (1977 bis 1983, Außen- (1979–1980) und Verteidigungsminister (1980–1981), Friedensnobelpreisträger (1978) und Mitverantwortlicher der Massaker in den Lagern von Sabra und Schatila (1982).

 Die im Jahre 2005 entstandene Boykottbewegung zeigt sich zuversichtlicher denn je. Die Erfolge, die sie im Bereich internationaler Organisationen, Regierungen, Kommunen, gesellschaftlichen Institutionen und nicht zuletzt im Bereich des organisierten Sports erzielen konnte, stärkten ihre Zuversicht. Hier ein (computerübersetzter und unredigierter) Auszug aus der Bilanz des ersten Halbjahres 2026 im akademischen Bereich.  Die American Association of Geographers (AAG) unternahm bedeutende erste Schritte , um ihre Mittel von Unternehmen zu veräußern, die am anhaltenden Völkermord in Israel mitschuldig sind, und sich auf einen ethischen „Internationalen Partnerschaftsrahmen“ zuzubewegen. Ein neues Netzwerk von Universitäten für Palästina wurde im Senegal gegründet, in dem die senegalesische Regierung aufgefordert wird, alle Verbindungen zum völkermörderischen Israel zu trennen. Die American Psychological Association (APA) verabschiedete eine Resolution, in der sie die dis...

 Das European Middle East Project (EuMEP) und CIDSE - Together for Global Justice (Coopération internationale pour le développement et la solidarité; ein Zusammenschluss katholischer Initiativen), veröffentlichte einen detaillierten und am Völkerrecht orientierten Vorschlag für die künftige Gestaltung der Handelsbeziehungen zwischen der EU und den illegalen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten.