ERASMUS*

  Am 5. Dezember 2025 äußerte sich die Versammlung in Ziffer 4 ihrer Resolution ICC-ASP-24-Res. 6 "zutiefst besorgt über alle Versuche, gegen einen Beamten des Gerichtshofs wegen der von diesem oder einem anderen Beamten ausgeübten Aufgaben Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen, sowie über alle Versuche, einen Beamten des Gerichtshofs zu behindern, einzuschüchtern oder in korrupter Weise zu beeinflussen mit dem Ziel, den Beamten zu zwingen oder zu überreden, seine Aufgaben nicht oder nicht ordnungsgemäß zu erfüllen, und erinnert daran, dass solche Drohungen eine Straftat gegen die Rechtspflege gemäß Artikel 70 des Römischen Statuts darstellen können."

Aussagen von Ex-Häftlingen belegen „zwangsweises Entkleiden, Schläge auf die Genitalien, die schwere Verletzungen verursachten, das Hetzen von Hunden auf Gefangene und erzwungene anale Penetration mit verschiedenen Gegenständen“. Der 35-jährige Muhammad Abu Tawilah aus Gaza berichtete, dass Soldaten während seines Verhörs Zigaretten auf seinem Körper ausgedrückt, Salzsäure über ihn gegossen und ihn mit einem Feuerzeug verbrannt hätten. „Durch die Verbrennungen habe ich das Augenlicht auf meinem linken Auge verloren“, sagte er. Ein anderer Gefangener erklärte: „Sechs Tage lang bekam ich nur eine Flaschenkappe Wasser pro Tag zu trinken und nur eine Gurke und ein Stück verdorbenes Brot zu essen, auf das der Soldat getreten hatte, bevor er es mir gab. Ich wurde ununterbrochen geschlagen und gelegentlich mit Elektroschocks gefoltert.“ „Ich saß von morgens bis abends auf einem Metallstuhl. Außerhalb des Raumes stand ein riesiger Lautsprecher, der Lieder auf Hebräisch in unerträ...

13. Januar 2026. Erklärung zur Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen bei der Aufrechterhaltung der deutschen Leugnung des Völkermords. – Das Lemkin-Institut zur Verhütung von Völkermord verurteilt die anhaltenden Bemühungen mehrerer hochrangiger deutscher zivilgesellschaftlicher Organisationen, den andauernden Völkermord in Gaza zu leugnen und Desinformationen und leugnende Narrative unter deutschen politischen Entscheidungsträgern zu verbreiten.

 Hier die Erklärungen

 Hier ist der

 Nachdem das Innenministerium den Antrag der Hamas auf Streichung abgelehnt hatte, erneuert die Hamas ihre Forderung. Sie argumentiert, "thet proscription criminalises ordinary Palestinians living in Gaza".