ERASMUS*

Was steht in der Resolution - warum hatten die USA sie angestrebt und was bedeutet sie für die Betroffenen?

 Mehrere Staatsführungen kooperierten bei der Ermöglichung und Fortsetzung der genozidalen Akte.

 Das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen entschied, dass ein generelles Verbot des Existenzrechts-Bestreitens rechtswidrig sei.

 Im Juni 2025 äußerte sich Michael O´Flaherty besorgt über die Grundrechtslage in Deutschland, was die Repression gegen Palästina-Demonstrationen anging.

  68 Prozent der vom German Institute for Global and Area Studies (GIGA) Befragten stimmten im August 2025 der Aussage zu, dass die Hamas am 7. Oktober 2023 Kriegsverbrechen begangen habe. Ähnlich viele (65 Prozent) waren der Ansicht, dass die israelische Armee Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza begehe, und 59 Prozent stimmten der Ansicht zu, dass Israels militärisches Vorgehen als Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung zu bewerten sei. Nur zehn Prozent standen uneingeschränkt hinter der Aussage, dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson sein sollte. Mehr als zwei Drittel waren der Meinung, dass sich die deutsche Außenpolitik vom Völkerrecht und den universellen Menschenrechten leiten lassen solle. Über 60 Prozent hätten sich bereits von der Ampelregierung gewünscht, israelische Kriegsverbrechen in Gaza zu benennen und zu verurteilen. Es sprechen sich 68 Prozent dafür aus, dass die aktuelle Bundesregierung die israelische Regierung zu...

November 1973: Anlässlich der bewaffneten Konflikte im Nahen Osten formulierten die Außenminister der (damals neun) Staaten der Europäischen Gemeinschaft ihre gemeinsame Linie. Danach sollten folgende Prinzipien gelten: "I. Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Gewalt, Il. Notwendigkeit, daß Israel die territoriale Besetzung beendet, die es seit dem Konflikt von 1967 aufrechterhalten hat, III. Achtung der Souveränität, der territorialen Unversehrtheit und Unabhängigkeit eines jeden Staates in dem Gebiet sowie seines Rechts, in Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen zu leben, IV. Anerkenntnis, daß bei der Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens die legitimen Rechte der Palästinenser berücksichtigt werden müssen. 4. Sie erinnern daran, daß gemäß Entschließung 242 die Friedensregelung Gegenstand internationaler Garantien sein muß. Sie sind der Auffassung, daß Garantien dieser Art unter anderem durch die Entsendung friedenserhaltender Streitkräfte in die in Ar...